US-Einreiseverbot für Staatsangehörige von 13 Ländern aufgehoben

Der 2017 von Ex-Präsident Trump ins Leben gerufene Travel Ban, von dem Staatsbürger*innen von 13 Ländern weltweit betroffen waren, wurde von der neuen Biden-Administration gekippt. Währenddessen bleiben die umfangreichen Einreisesperren im Kampf gegen das Coronavirus in Kraft. Lesen Sie nachfolgend, welche Änderungen sich für Staatsangehörige aus den überwiegend muslimischen und afrikanischen Ländern ergeben.

• US-Einreisestopp wegen Coronavirus
• Aufhebung des US-Einreiseverbots für bestimmte Länder
• Rückblick zum US-Einreiseverbot für bestimmte Länder

US-Einreisestopp wegen Coronavirus

Wegen der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus gilt aktuell ein US-Einreiseverbot für fast alle ausländischen Reisenden. Die US-Regierung hatte den Corona Travel Ban seit Januar 2020 schrittweise ausgeweitet. Die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus betreffen u. a. Reisende aus Europa.

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Aufhebung des US-Einreiseverbots für bestimmte Länder

Per "Proclamation on Ending Discriminatory Bans on Entry to The United States" hat die neue US-Regierung von Joe Biden unter anderem den sogenannten Muslim Ban mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Von den Visa- und Reiserestriktionen waren bis dato Staatsangehörige folgender 13 Nationen betroffen, die sich außerhalb der USA aufhielten und kein gültiges US-Visum besaßen:

• Eritrea
• Iran
• Jemen
• Kirgisistan
• Libyen
• Myanmar
• Nigeria
• Nordkorea
• Somalia
• Sudan
• Syrien
• Tansania
• Venezuela

Achtung: Obgleich Staatsbürger*innen sowie Doppelstaatsbürger*innen der genannten Länder theoretisch wieder US-Visa beantragen und in die USA einreisen können, sind sie unter Umständen mit anderen Hürden konfrontiert. So kann die Reisefreiheit und Visabeantragung aufgrund des Corona Travel Bans für ausländische Reisende aus bestimmten Ländern weiterhin eingeschränkt sein bzw. auch hierfür eine Ausnahmegenehmigung "National Interest Exception" erforderlich werden (so beispielsweise für Antragsteller*innen aus dem Schengenraum). Darüber hinaus kann derzeit aufgrund der immer noch weltweit stark eingeschränkten konsularischen Dienste eine Visumerteilung erschwert oder nicht möglich sein.

Darüber hinaus wurden in der präsidialen Proklamation weitere Punkte genannt, die in Abhängigkeit und unter Berücksichtigung der COVID-19 Situation umgesetzt werden sollen:

• Die US-Konsulate sind angewiesen, die "schwebenden" Nonimmigrant- und Immigrant-Verfahren von Staatsangehörigen der vom Muslim Ban betroffenen Länder wieder aufzunehmen und ggf. US-Visa zu erteilen für diese Personen.
• Einwanderungsvisa, die aufgrund von Ex-Präsident Trumps Executive Order abgelehnt wurden, sollen geprüft und ggf. wieder neu eröffnet werden.
• Die US-Konsulate sind angewiesen, Personen, denen auf Basis von Ex-Präsident Trumps Executive Order ein US-Visum einmal abgelehnt wurde, dies bei neuerlichen Visumanträgen nicht als eine Art negative "Vorverurteilung" anzusehen.
• In einer Übergangsphase von 120 Tagen sollen die jeweils zuständigen US-Behörden unter anderem das Formular DS-5535 sowie die Erfassung von Social Media Daten auf Sinnhaftigkeit bzw. Effizienz prüfen.

Insgesamt verfügte US-Präsident Biden den Widerruf mehrerer Presidential Proclamations und Executive Orders, die von der vorherigen US-Regierung erlassen wurden und im Zusammenhang mit strengeren Sicherheitsüberprüfungen bei Visumanträgen einhergingen.

Rückblick zum US-Einreiseverbot für bestimmte Länder

Der Muslim Ban bzw. Trump Travel Ban bezeichnete eine Reihe von Exekutivmaßnahmen, die von dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump seit 2017 zum Schutz vor Terroranschlägen erlassen wurden. Die erste Verordnung, Executive Order 13769 vom 27. Januar 2017, legte erstmals strenge Beschränkungen für Reisen in die Vereinigten Staaten für Bürger aus dem Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen fest. In den darauffolgenden Jahren wurden die Reiserestriktionen zunehmend ausgeweitet.

Grund hierfür waren regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen. Hielten sich bestimmte Länder nicht an die Vorgaben der damaligen US-Regierung, was beispielsweise die Sicherheitsstandards, Pässe, Kommunikation etc. anging, kamen sie auf die Liste der Länder mit eingeschränkten Einreiserechten.

Diese Überprüfungen konnten jedoch auch zur Folge haben, dass Länder wieder von der Travel Ban Liste gestrichen wurden und dessen Staatsbürger*innen somit nicht mehr von den Reiserestriktionen betroffen waren, wenn zwischenzeitlich die Auflagen erfüllt wurden (so z. B. geschehen mit dem Irak und dem Tschad).